§ 19 Test Tabelle

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Absatz Gesetzestext / [Kommentar]
(1)

Vermögenswerte sind dann in der Vermögensrechnung zu erfassen, wenn die Gebietskörperschaft zumindest wirtschaftliches Eigentum daran erworben hat.

Abs. 1 besagt, dass Vermögenswerte in Euro in die Vermögensrechnung aufgenommen werden, wenn die Gebietskörperschaft deren wirtschaftlicher Eigentümer nach Abs. 2 ist.
(2)
Wirtschaftliches Eigentum liegt unabhängig von einer zivilrechtlichen Eigentümerschaft vor, wenn die Gebietskörperschaft wirtschaftlich wie ein Eigentümer über eine Sache herrscht, indem sie diese insbesondere besitzt, gebraucht, die Verfügungsmacht über sie innehat und das Risiko ihres Verlustes oder ihrer Zerstörung trägt.

Abs. 2 gibt die Definition für wirtschaftliches Eigentum wieder. Diese Bestimmung ist auch für die Beurteilung von Leasingverträgen von Bedeutung, um darauf schließen zu können, ob wirtschaftliches Eigentum der Gebietskörperschaft vorliegt. In Anwendung einer einheitlichen österreichischen Rechtsordnung sind die Vertragsbestimmungen in Leasingverträgen hinsichtlich der Vorschriften der § 24 BAO und §§ 195 bzw. 222 Abs. 2 UGB zu überprüfen.

Wirtschaftliches Eigentum gemäß Abs. 2 ist in der Regel mit dem aufgrund zivilrechtlicher Bestimmungen erworbenen Eigentum ident. Nur in Ausnahmefällen (wie etwa bei Eigentumsübertragungen unter Eigentumsvorbehalt), in denen die Gebietskörperschaft den überwiegenden wirtschaftlichen Nutzen oder das Nutzungspotenzial aus einem Vermögenswert zieht, oder das überwiegende Risiko seines Untergangs trägt, kann bereits bei bloßem wirtschaftlichen (und nicht auch zivilrechtlichem) Eigentum eine Erfassung in der Vermögensrechnung erfolgen. Der Verwaltungsgerichtshof hat den Begriff des wirtschaftlichen Eigentums gemäß § 24 BAO wie folgt definiert (vgl. dazu VwGH, 2002/14/0009, 26. Juli 2005): „Wirtschaftlicher Eigentümer ist in der Regel der zivilrechtliche Eigentümer. Zivilrechtliches und wirtschaftliches Eigentum fallen auseinander, wenn ein anderer als der zivilrechtliche Eigentümer die positiven Befugnisse, die Ausdruck des zivilrechtlichen Eigentums sind (Gebrauch, Verbrauch, Veränderung, Belastung, Veräußerung), auszuüben in der Lage ist, und wenn er zugleich den negativen Inhalt des Eigentumsrechtes, nämlich den Ausschluss Dritter von der Einwirkung auf die Sache, auch gegenüber dem zivilrechtlichen Eigentümer auf Dauer, d.h. auf die Zeit der möglichen Nutzung, geltend machen kann.“ Hinsichtlich der Beurteilung des wirtschaftlichen Eigentums orientiert sich das UGB weitgehend am Steuerrecht. Ein Unternehmer hat entsprechend der Generalnorm (§ 195 bzw. § 222 Abs. 2 UGB) mit dem Jahresabschluss ein möglichst getreues Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens zu vermitteln. Alle Vermögensgegenstände, die dem bilanzierenden Unternehmen zugerechnet werden können, sind von diesem buchmäßig zu erfassen. Für die Zuordnung der Gegenstände ist wie im Steuerrecht nicht das zivilrechtliche, sondern das wirtschaftliche Eigentum ausschlaggebend. Die Bestimmung des § 24 BAO ist daher auch für die Beurteilung des wirtschaftlichen Eigentums gemäß UGB von Relevanz. Die Kriterien, die für eine Zurechnung zum Leasinggeber oder Leasingnehmer von Bedeutung sind, wurden von der Finanzverwaltung in den Einkommensteuerrichtlinien veröffentlicht.

(3)

Jeder Vermögenswert (aktiv- und passivseitig) ist für sich einzeln zu erfassen und zu bewerten. Für bewegliche Güter kann aus Zwecken der Vereinfachung ein Festwertverfahren angewendet werden. Ebenso können Gegenstände mit gleicher Nutzungsdauer zu einer Sachanlage zusammengefasst werden, wenn diese üblicherweise zusammen genutzt werden.

Abs. 3: Als Sachanlage nach Abs. 3 zusammengefasste Gegenstände sind z.B. eine eingebaute Teeküche einschließlich der eingebauten Geräte, die typische bewegliche Einrichtung eines Klassenzimmers bzw. einer Kindergartengruppe oder Sammlungen.

(4)

Die Vermögensbestandteile sind in systematischer Ordnung in der Anlagenbuchführung nachzuweisen, wobei der Bestand sowie die Zu- und Abgänge nach Wert und Wertveränderung zu erfassen sind.

Abs. 4 weist auf die verpflichtende Führung von vollständigen Anlageverzeichnissen zum Zwecke der Erstellung der Vermögensrechnung hin. Das Kriterium der Vollständigkeit der Anlageverzeichnisse gilt dann als erfüllt, wenn eine Vermögensrechnung erstellt werden kann, die eine verlässliche und möglichst getreue Darstellung der finanziellen Lage zulässt.

(5)

Der Barwert ist jener Wert, der sich aus den abgezinsten kumulierten Zahlungen ergibt. Als Zinssatz ist, soweit nicht im Einzelfall anderes vorgeschrieben, jener zu verwenden, der dem Zinssatz der am Rechnungsabschlussstichtag gültigen durch Umlauf gewichteten Durchschnittsrendite für Bundesanleihen (UDRB) entspricht.

Abs. 5 definiert den Begriff des Barwertes und legt den Zinssatz für dessen Ermittlung fest.

(6)

Anschaffungskosten sind alle Kosten des Erwerbs, wie Anschaffungspreise inklusive Einfuhrzölle, Transportkosten, Kosten, die den Vermögensgegenstand in einen betriebsbereiten Zustand versetzen, Abwicklungskosten, nicht erstattungsfähige Umsatzsteuern, abzüglich direkt zuordenbarer Rabatte und Skonti. Die Anschaffungskosten von baulichen Gegenständen bzw. Liegenschaften umfassen auch die Kosten für die Räumung und den Abbruch allfälliger bestehender baulicher Gegenstände bzw. die Wiederherstellung des Standorts (z. B. Dekontaminierung), insoweit diese im Zusammenhang mit der Anschaffung stehen. Nicht zu den Anschaffungskosten gehören Zinsen und andere Kosten, die sich aus der Aufnahme von Fremdmitteln ergeben.

Abs. 6 definiert den Begriff der Anschaffungskosten. Die Anschaffungskosten umfassen demnach auch Kosten für die Räumung und den Abbruch des Gegenstandes und die Wiederherstellung des Standorts, an dem er sich befindet, insoweit von der Gebietskörperschaft eine Verpflichtung dafür besteht. Nicht zu den Anschaffungskosten gehören Zinsen und andere Kosten, die sich aus der Aufnahme von Fremdmitteln zur Finanzierung der Anschaffung ergeben. Zu den Anschaffungskosten zählen auch nachträgliche Anschaffungskosten; das sind Kosten, die nach der Inbetriebnahme des Vermögensgegenstandes für seine Erweiterung, wesentliche Verbesserung oder Änderung seines Nutzungszweckes aufgewendet werden. Wird z.B. ein Gebäude nach dem Grundstückserwerb abgetragen, gehören der Kaufpreis für das Gebäude und die Abbruchkosten zu den Anschaffungskosten für das Grundstück oder für ein neues Gebäude. Sie sind vom Erhaltungsaufwand (Instandhaltungsaufwand), der unmittelbar ergebniswirksam ist, abzugrenzen und zu aktivieren.

(7)

Herstellungskosten sind sämtliche Kosten, die dem jeweiligen Vermögenswert direkt zuordenbar sind. Für jene Einrichtungen, die ausschließlich der Produktion dienen, sind die Produktionsgemeinkosten hinzuzurechnen.

Abs. 7 definiert den Begriff der Herstellungskosten. Herstellungskosten liegen vor, wenn durch sie ein Vermögenswert geschaffen oder in seiner Substanz wesentlich vermehrt, in seinem Wesen verändert oder, von den üblichen Modernisierungen abgesehen, über seinen Zustand hinaus erheblich verbessert wird, ferner, wenn die Nutzungsdauer wesentlich verlängert wird.

(8)

Unter fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten sind die ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten zu verstehen, die um den linearen Abschreibungsbetrag vermindert wurden.

Abs. 8 definiert den Begriff der fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten als die um den linearen (planmäßigen) Abschreibungsbetrag verminderten ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten.

(9)

Der beizulegende Zeitwert (fair value) ist jener Wert, zu dem ein Vermögenswert zwischen sachverständigen, vertragswilligen und voneinander unabhängigen Personen getauscht oder eine Verpflichtung beglichen werden kann. Der beizulegende Zeitwert ist zu ermitteln aus:

  1. dem Preis einer bestehenden, bindenden Vereinbarung oder sofern diese nicht vorliegt,
  2. dem gegenwärtigen Marktpreis, wenn der Vermögenswert in einem aktiven Markt gehandelt wird oder sofern dies nicht zutrifft,
  3. dem Preis der letzten Transaktionen, sofern die Umstände, unter denen die Transaktionen stattgefunden haben, sich nicht wesentlich geändert haben oder sofern dies nicht möglich ist,
  4. dem Wert, der sich aus einer bestmöglichen, verlässlichen Schätzung ergibt.

Abs. 9 definiert den Begriff des beizulegenden Zeitwerts („fair value“). Der beizulegende Zeitwert ist zunächst jener Wert, zu dem ein Vermögenswert zwischen sachverständigen, vertragswilligen und voneinander unabhängigen Personen getauscht, oder zu dem eine Verpflichtung beglichen werden kann. Der beizulegende Zeitwert ist unter Beachtung der genannten Bewertungshierarchie zu ermitteln. Ein aktiver Markt nach Z 2 ist dann gegeben, wenn die drei Kriterien – die auf dem Markt gehandelten Produkte sind homogen, es gibt ausreichend vertragswillige Käuferinnen oder Käufer und Verkäuferinnen oder Verkäufer, die Preise der Produkte sind öffentlich einsehbar und jederzeit zugänglich - vollständig eingehalten werden.

(10)

Die Abschreibung eines Vermögenswertes erfolgt linear und beginnt mit der Inbetriebnahme. Wenn der Vermögenswert zur Verfügung steht, sich an seinem Standort und im betriebsbereiten Zustand befindet und binnen sechs Monaten nicht in Betrieb genommen wird, hat die Abschreibung nach Ablauf der sechs Monate zu beginnen. Für die Berechnung der Abschreibung sind die Nutzungsdauern in Anlage 7 zu verwenden. Ergibt sich aus den tatsächlichen Gegebenheiten der Sachanlage eine andere voraussichtliche wirtschaftliche Nutzungsdauer, so ist diese heranzuziehen und zu begründen. Ist der entgeltlich erworbene Vermögensgegenstand länger als sechs Monate des Haushaltsjahres im Anlagevermögen, so ist der gesamte auf ein Jahr entfallende Betrag abzusetzen, andernfalls die Hälfte. Eine monatsgenaue Abschreibung ist zulässig.

Abs. 10 beschreibt im ersten Satz die Methode und den Zeitpunkt für den Beginn der Abschreibung eines Vermögenwertes. Mit der Inbetriebnahme und der damit beginnenden Nutzung des Vermögenswertes beginnt der Wertverbrauch. Dies wird üblicherweise dann der Fall sein, wenn der Vermögenswert zur Verfügung steht, er sich an seinem Standort und in dem beabsichtigten betriebsbereiten Zustand befindet. Dieser findet über die gesamte Nutzungsdauer statt. Damit wird IPSAS 17 Rechnung getragen, demzufolge die Abschreibung planmäßig über die Nutzungsdauer des Vermögens erfolgt. Für die Berechnung der Nutzungsdauer ist grundsätzlich die Nutzungsdauertabelle in Anlage 7 zu verwenden. In Ausnahmefällen kann die erwartete wirtschaftliche Nutzungsdauer von jener in Anlage 7 abweichen. Eine abweichende Nutzungsdauer kann dann für die Aschreibung herangezogen werden, jedoch ist eine solche Abweichung genau zu begründen. Ist der zu erfassende Vermögenswert nicht in der Nutzungsdauertabelle enthalten, so ist subsidiär die Nutzungsdauer des am ehest passenden Sachanlagengutes heranzuziehen. Für entgeltlich erworbene Vermögensgegenstände, die sich länger als 6 Monate im Anlagevermögen befinden gilt, dass der gesamte auf das Jahr anfallende Abschreibungsbetrag anzusetzen ist, anderenfalls nur die Hälfte. Darüber hinaus sind auch monatliche Abschreibungsverfahren zulässig. Das gewählte Abschreibungsverfahren ist beizubehalten. Erreichen Vermögenswerte das bilanzielle Ende ihrer Nutzungsdauer, sind sie bis zu ihrem Ausscheiden mit dem Wert Null (0,--) anzusetzen.

(11)

Beträge in fremder Währung sind zum Referenzkurs der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Rechnungsabschlussstichtag des Finanzjahres in Euro umzurechnen. Ist dieser nicht verfügbar, sind Beträge in fremder Währung zum jeweiligen nationalen niedrigeren Devisenkurs umzurechnen. Änderungen aufgrund des Wechselkurses werden erfolgsneutral in der Fremdwährungsumrechnungsrücklage erfasst. Diese sind dem Nettovermögen zuzurechnen und bei Veräußerung oder Ausscheiden aufzulösen.

Abs. 11 erklärt das Entstehen, die Behandlung und den Ausweis von Fremdwährungsumrechnungsrücklagen. Änderungen auf Grund des Wechselkurses werden zunächst zum Abschlussstichtag erfolgsneutral in der Fremdwährungsrücklage erfasst. Wechselkursdifferenzen, die sich anlässlich der Ein- oder Auszahlungen eines in fremder Währung geforderten oder geschuldeten Betrages im Verhältnis zum ursprünglich erfassten Betrag für diese Forderung bzw. Verbindlichkeit ergeben, sind in der Finanzierungsrechnung als Ein- oder Auszahlung und in der Ergebnisrechnung als Aufwendungen oder Erträge aus Wechselkursdifferenzen zu berücksichtigen. Wurde für den betroffenen Vermögenswert oder die betroffenen Fremdmittel bereits eine Fremdwährungsumrechnungsrücklage gebildet, so ist diese ergebniswirksam aufzulösen.

(12)

Neubewertungsrücklagen entstehen bei der Folgebewertung von Vermögenswerten und sind dem Nettovermögen zuzurechnen.

Abs. 12 beschreibt die Entstehung von Neubewertungsrücklagen als Resultat der Folgebewertung von Vermögenswerten sowie deren Ausweis in der Vermögensrechnung. Da im Bereich des Sachanlagevermögens ausschließlich das Anschaffungs- und Herstellungskostenmodell zulässig ist, entstehen Neubewertungsrücklagen durch die Folgebewertung von Beteiligungen, Kulturgütern oder von zur Veräußerung verfügbaren Finanzinstrumenten.

(13)

Neubewertungsrücklagen und Fremdwährungsumrechnungsrücklagen sind jeweils auf bestimmte Vermögenswerte und Fremdmittel bezogen zu führen und bei deren Veräußerung oder Ausscheiden in der Ergebnisrechnung aufzulösen.

Abs. 13 regelt die Erfassung und den Ausweis von Neubewertungsrücklagen und Fremdwährungsumrechnungsrücklagen sowie deren ergebniswirksame Behandlung im Zuge der Veräußerung.

(14)

Wenn Vorgänge bekannt werden, die eine wesentliche Wertminderung bzw. eine über die lineare Abschreibung hinausgehende wesentliche Wertminderung eines Vermögenswertes vermuten lassen, so ist dies zu prüfen. Ist dies der Fall, so ist der Vermögenswert mit dem erzielbaren Betrag zu bewerten. Der erzielbare Betrag eines Vermögenswertes ist der beizulegende Zeitwert abzüglich der Verkaufskosten oder der Gebrauchswert.

Gemäß Abs. 14 ist zu prüfen, ob eine über die etwaige lineare Abschreibung hinausgehende wesentliche Wertminderung eines Vermögenswertes vorliegt. Dafür ist ein Werthaltigkeitstest („Impairment-Test“) durchzuführen und das Vorhandensein folgender Indikatoren zu prüfen, die auf eine wesentliche Wertminderung hinweisen: - Der Marktwert ist deutlich über das hinaus gemindert, was als normale Wertminderung über die Zeit anzusehen ist; - signifikant nachteilige Veränderungen im technischen, marktbezogenen, ökonomischen oder gesetzlichen Umfeld; - substanzielle Hinweise für eine Überalterung oder einen physischen Schaden eines Vermögenswertes; - signifikante nachteilige Veränderungen dahingehend, wie der Vermögenswert genutzt wird oder voraussichtlich genutzt werden wird, gleichgültig, ob diese Veränderungen schon erfolgt sind oder in nächster Zukunft erwartet werden. Liegt ein oben genannter Indikator vor, hat eine Wertminderung (außerplanmäßige Abschreibung) zu erfolgen, da der zu veranschlagende Wert voraussichtlich geringer als der Restbuchwert unter Berücksichtigung der linearen Abschreibung ist. Im Zuge der Durchführung eines Impairment-Tests ist der erzielbare Betrag zu ermitteln und mit dem Buchwert des Gegenstandes zu vergleichen. Liegt der Restbuchwert über dem erzielbaren Betrag, so ist für die Differenz eine Wertminderung (außerplanmäßige Abschreibung) im betrieblichen Sachaufwand vorzunehmen. Der erzielbare Betrag ist einer der beiden folgenden Beträge: Beizulegender Zeitwert abzüglich der Verkaufskosten oder der Gebrauchswert. Es ist jener Wert zu ermitteln, welcher aus verwaltungsökonomischen Gründen zweckmäßig erscheint. Der Gebrauchswert eines zahlungsstromgenerierenden Vermögenswertes wird aus dem Barwert der künftigen Zahlungsströme abgeleitet. Der Gebrauchswert eines nicht zahlungsstromgenerierenden Vermögenswertes bemisst sich aus dem Barwert der künftigen Nutzungsmöglichkeiten, welche nach den abgeschriebenen Wiederbeschaffungskosten geschätzt werden. Dabei sind erforderliche Instandsetzungskosten wertmindernd zu berücksichtigen. Ist der erzielbare Betrag eines Vermögenswertes geringer als der Buchwert, besteht ein Wertminderungsaufwand und es muss eine außerplanmäßige Abschreibung bis max. zur völligen Abwertung vorgenommen werden. Eine Wertminderung bei Sachanlagen und immateriellen Anlagewerten ist im betrieblichen Sachaufwand und bei Beteiligungen und Finanzinstrumenten im Finanzaufwand erfolgswirksam zu berücksichtigen.

(15)

Eine Wertaufholung ist ausschließlich für zuvor wertgeminderte Vermögenswerte nach Abs. 14 vorzunehmen, sofern sich die Umstände, die zur Wertminderung führten, geändert haben. Die fortgeschriebenen Anschaffungs- oder Herstellungskosten, die ohne ursprüngliche Wertminderung zum Zeitpunkt der Wertaufholung bestanden hätten, dürfen dabei nicht überschritten werden.

Abs. 15 beschreibt die Vorgehensweise, falls sich die Umstände, die zu einer Wertminderung geführt haben, geändert haben. Dann ist eine Zuschreibung nur bis zu jenem Wert zulässig, der ohne die Wertminderung bestanden hätte.

Fragestellungen

Hier kommen die Fragestellungen hin:

  • Fragestellung 1 ölkjsdöflakjsd öflk sölfkajs dölfkajsö ldkfjaösdj faölksdjf ölaksjdf öaksdf j
  • Fragestellung 2 ölkjsdöflakjsd öflk sölfkajs dölfkajsö ldkfjaösdj faölksdjf ölaksjdf öaksdf j
  • Fragestellung 3 ölkjsdöflakjsd öflk sölfkajs dölfkajsö ldkfjaösdj faölksdjf ölaksjdf öaksdf j
  • Fragestellung 4 ölkjsdöflakjsd öflk sölfkajs dölfkajsö ldkfjaösdj faölksdjf ölaksjdf öaksdf j
  • Fragestellung 5 ölkjsdöflakjsd öflk sölfkajs dölfkajsö ldkfjaösdj faölksdjf ölaksjdf öaksdf j
  • Fragestellung 6 ölkjsdöflakjsd öflk sölfkajs dölfkajsö ldkfjaösdj faölksdjf ölaksjdf öaksdf j